Dienstunfall | Arbeitsunfall | Impressum | |||
Rechtsgrundlagen | Themen | VersMedV | AHP |
Verwaltungsgerichte in Niedersachsen | ▲ | |
Nach- / Vorinstanz |
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2009 |
■ VG Osnabrück, Urt. v. 09.12.2009 - 3 A 7/08 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall / Berufskrankheit; Mobbing |
OVG Lüneburg - 5 LA 30/10 - |
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■ VG Braunschweig, Urt. v. 25.08.2009 - 7 A 29/08 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung eines Dienstunfalls eines Polizeibeamten als qualifizierter Dienstunfall; besondere Lebensgefahr i.S. des § 37 Abs. 1 S. 1 BeamtVG; nächtliche Aufnahme eines Verkehrsunfalls auf einer Bundesautobahn durch Polizeibeamten |
OVG Lüneburg, Bes. v. 28.10.2010 - 5 LA 280/09 - |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 11.02.2009 - 1 A 124/07 - | ||
Sachschadensersatz; kein Sachschadensersatz (§ 32 BeamtVG) bei Fehlen schwerwiegender Gründe für die Nutzung des Fahrzeugs | ||
2008 |
■ VG Osnabrück, Urt. v. 22.10.2008 - 3 A 5/07 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit | ||
■ VG Osnabrück, Urt. v. 02.10.2008 - 3 A 161/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung von Bandscheibenbeschwerden als Dienstunfallfolge | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 20.08.2008 - 1 A 129/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Sportunfallfolge (Achillessehnenruptur bei anerkanntem Dienstsport) als Dienstunfall; Gelegenheitsursache; degenerative Vorschädigung; Fremdeinwirkung | ||
■ VG Göttingen, Urt. v. 02.04.2008 - 3 A 263/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung von Mobbing als Dienstunfall oder als Berufskrankheit; Unfallbegriff; Sonderschullehrer | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 04.02.2008 - 1 A 145/07 - | ||
Unfallfürsorge; Sachschadensersatz (§ 32 BeamtVG); Wegeunfall; "schwerwiegende Gründe“ i.S. der Ziffer 32.1.8 BeamtVGVwV v. 03.11.1980) für die Benutzung des Kraftfahrzeugs beim sog. "Kindergartenumweg" | ||
2007 |
■ VG Hannover, Urt. v. 05.09.2007 - 13 A 1091/05 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung eines Barrett-Ösophagus-Karzinoms als Dienstunfall oder als Berufserkrankung; kein Zusammenhang zwischen der Erkrankung und der Formaldehydbelastung im Rahmen der Diensttätigkeit im Geophysikalischen Beratungsdienst der Bundeswehr |
OVG Lüneburg, Urt. v. 15.12.2009 - 5 LC 388/07 - |
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■ VG Braunschweig, Urt. v. 26.03.2007 - 7 A 356/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Borreliose-Erkrankung als Berufskrankheit i.S. des § 31 Abs. 3 BeamtVG i.V.m. Nr. 3102 BKV ("von Tieren auf Menschen übertragbaren Krankheiten") bei einem Forstbeamten, der regelmäßig Außendienst verrichtet hat; Meldefrist des § 45 BeamtVG |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 21.02.2007 - 1 A 134/05 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Borreliose-Erkrankung durch Zeckenbiss als Dienstunfall eines Lehrers |
OVG Lüneburg, Bes. v. 17.04.2008 - 5 LA 178/07 - |
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■ VG Braunschweig, Urt. v. 01.02.2007 - 7 A 33/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Sportunfallfolge (Achillessehnenruptur bei anerkanntem Dienstsport) als Dienstunfall; Gelegenheitsursache; degenerative Vorschädigung; Bundespolizeibeamter |
OVG Lüneburg, Bes. v. 20.02.2009 - 5 LA 155/07 - |
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2006 |
■ VG Lüneburg, Urt. v. 06.12.2006 - 1 A 3/06 - | |
Unfallfürsorge; Gewährung eines erhöhten Unfallruhegehalts nach § 36 BeamtVG; Kausalität; anerkannter Dienstunfall; Wirbelsäulenleiden | ||
■ VG Göttingen, Urt. v. 22.08.2006 - 3 A 38/05 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung einer Sehnenscheidenentzündung infolge langjähriger Arbeit an PC-Standardtastaturen und -mäusen als dienstunfallrechtliche Berufskrankheit; zur Auslegung des Merkblatts BKV 2101 |
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■ VG Göttingen, Bes. v. 25.07.2006 - 3 B 270/06 - | ||
Unfallfürsorge; Gewährung von Unfallausgleich; Untersuchungsanordnung an Ruhestandsbeamten, sich zur Überprüfung der aktuellen Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) fachärztlich untersuchen zu lassen, als lediglich vorbereitende und deshalb nicht selbständig gerichtlich angreifbare Verfahrenshandlung i.S. des § 44a S. 1 VwGO |
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■ VG Oldenburg, Urt. v. 12.07.2006 - 6 A 2968/04 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung eines Hörschadens (Lärmschwerhörigkeit eines Bahnbeamten) als Dienstunfall; Berufskrankheit; dauerhafte Lärmbelastung oberhalb von 85 dB (A) |
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■ VG Osnabrück, Urt. v. 10.07.2006 - 3 A 63/06 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung gesundheitlicher Beschwerden (Innenmeniskusschaden) als Folge eines Dienstunfalls; Unfallausgleich gem. § 35 BeamtVG; Kausalität im Dienstunfallrecht; Gelegenheitsursache | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 06.07.2006 - 1 A 128/03 - | ||
Unfallfürsorge; Gewährung von Unfallruhegehalt bei phobisch depressiver Persönlichkeitsstörung nach posttraumatischen Beschwerden (ICE-Unglück in Eschede); Kausalität; Beurteilung der Dienstunfähigkeit nach dem zuletzt übertragenen (abstrakt-funkionellen) Amt (hier: Bundesbahnbetriebsinspektor / Service-Techniker) |
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■ VG Braunschweig, Urt. v. 25.04.2006 - 7 A 201/05 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung eines Unfallereignisses als Dienstunfall; Jagdunfall eines Forstbeamten bei Teilnahme an einer Privatjagd; dienstliche Tätigkeit | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 15.03.2006 - 1 A 32/05 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung von Gesundheitsschäden (Erkrankung an Hodenkrebs durch PVC-Folien in Polizeischutzwesten, Bleichromat-und DEHP-Belastung) als Dienstunfall oder als Berufskrankheit (insb. nach Nr. 2402 BKV); Meldefrist des § 45 BeamtVG | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 18.01.2006 - 1 A 209/04 - | ||
Unfallfürsorge; Unfallausgleich gem. § 35 BeamtVG | ||
2005 |
■ VG Oldenburg, Urt. v. 23.11.2005 - 6 A 1845/04 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung eines Herzinfarkts als Dienstunfall; ein wegen einer anlagebedingten Durchblutungsstörung eines Herzkranzgefäßes eingetretener Herzinfarkt während des Dienstsports ist nicht als Dienstunfall bzw. Dienstunfallfolge anzuerkennen | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 27.10.2005 - 1 A 408/04 - | ||
Unfallfürsorge; Arbeitsunfall als Vorschädigung; Dienstunfallrecht | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 31.08.2005 - 1 A 272/04 - | ||
Sachschadensersatz bei dienstlich veranlasstem Unfall mit privatem PKW | ||
■ VG Göttingen, Urt. v. 01.06.2005 - 3 A 190/03 - | ||
Unfallfürsorge; Dienstunfallschutz bei Weihnachtsfeier; zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine (für einen Dienststellenteil außerhalb des Dienstortes und der regelmäßigen Dienstzeit organisierte) Weihnachtsfeier eine dienstliche Veranstaltung i.S. des § 31 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BeamtVG sein kann (hier bejaht) |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 20.04.2005 - 1 A 315/04 - | ||
Unfallfürsorge; kein Anspruch auf Gewährung eines erhöhten Unfallruhegehalts nach § 37 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 Nr. 1 BeamtVG wegen psychischer Belastung eines Justizvollzugsbeamten mit der Folge einer Zurruhesetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit nach Selbstmord eines Gefangenen |
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2004 |
■ VG Osnabrück, Urt. v. 06.10.2004 - 3 A 37/03 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Anerkennung nicht dadurch ausgeschlossen, dass der Geschädigte in der Ausübung des Dienstes einer allgemeinen, jeden anderen auch treffenden Gefahr erlegen ist (hier: Zeckenbiss) |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 25.08.2004 - 1 A 113/03 - | ||
Unfallfürsorge; Gewährung von Unfallausgleich | ||
■ VG Osnabrück, Urt. v. 18.08.2004 - 3 A 169/02 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Teilnahme eines Polizeivollzugsbeamten am Vereinssport; kein dem Dienstunfallschutz unterstellter Vereinssport "zu den Trainingszeiten" durch "Aufwärmen" vor einem Fußball-Wettkampf; zum Rechtsschutzinteresse an der Feststellung, eine folgenlos geheilte Verletzung (restitutio ad integrum) sei Folge eines Dienstunfalls gewesen |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 26.05.2004 - 1 A 187/01 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Schadstoffbelastung in Unterrichtsräumen einer Schule |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 25.02.2004 - 1 A 67/02 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Wegeunfall; Grenzen der Befugnis, sich selbst in den Dienst zu versetzen; kein Dienstunfall bei Heimfahrt mehrere Stunden nach Dienstende; keine Befugnis, sich für angebliche Dienstgespräche in der Zeit von 3.00 bis 5.30 Uhr in den Dienst zu versetzen |
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2003 |
■ VG Lüneburg, Urt. v. 10.12.2003 - 1 A 318/01 - | |
Unfallfürsorge; anerkannter Dienstunfall; Gewährung von Unfallausgleich; Fehlen einer Minderung der individuellen Erwerbsfähigkeit von (mind.) 25 % über 6 Monate | ||
■ VG Lüneburg, Urt. v. 22.10.2003 - 1 A 39/03 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Verletzung eines (in seiner Freizeit in Zivilkleidung befindlichen) Polizeibeamten im BGS nach einem "in den Dienst Versetzen" in der Weise, dass er sich bei der Verfolgung eines auf frischer Tat gefassten und flüchtenden Ladendiebes als Polizeibeamter zu erkennen gibt |
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■ VG Oldenburg, Urt. v. 27.08.2003 - 6 A 2004/01 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als (qualifizierter) Dienstunfall; zu den Voraussetzungen für die Anerkennung eines qualifizierten Dienstunfalls |
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■ VG Osnabrück, Urt. v. 24.04.2003 - 3 A 2/02 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; kein Dienstunfall bei Tinnitus als mögliche Folge des Betriebsgeräuschs einer DV-Anlage |
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2002 |
■ VG Oldenburg, Urt. v. 25.09.2002 - 6 A 2618/00 - | |
Unfallfürsorge; Kausalität im Dienstunfallrecht |
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■ VG Stade, Urt. v. 13.03.2002 - 3 A 533/01 - | ||
Unfallfürsorge; Abschluss des unfallbedingten Heilverfahrens bei Mehrfachunfällen und Vorschädigungen |
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■ VG Göttingen, Urt. v. 14.01.2002 - 3 A 3311/99 - | ||
Unfallfürsorge; Dienstunfallschutz; Heilverfahrensunfall i.S. des § 31 Abs. 2 S. 3 BeamtVG nur dann, wenn der Beamte im Zeitpunkt des weiteren Unfalls eine Tätigkeit verrichtet, die mit der konkreten Durchführung des Heilverfahrens in rechtlich wesentlichem inneren Zusammenhang steht (wertend zu ermitteln / Frage des Einzelfalls) |
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2001 |
■ VG Lüneburg, Urt. v. 10.09.2001 - 1 A 45/99 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Bandscheibenvorfall; Kausalität; wesentliche Ursache; Einwirkung, die ein anlagebedingtes Leiden nur auslöst oder verschlimmert; richtunggebende Verschlimmerung; Sturz von einer Lokomotive |
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■ VG Lüneburg, Urt. v. 17.05.2001 - 1 A 108/98 - | ||
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Abschluss der unfallbedingten Heilbehandlung; zur Kausalität von Sportunfällen für fortwirkende Beschwerden; nach bestandskräftiger Anerkennung von Sportunfällen als Dienstunfälle kann die Kausalität dieser Sportunfälle für fortwirkende Beschwerden nicht durch ein neueres amtsärztliches Gutachten in Frage gestellt werden, wenn Gutachten aus der Vergangenheit das Gegenteil belegen; Beweislast für den behaupteten Kausalitätsmangel bei der Behörde (Umkehr der Beweislast) |
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2000 |
■ VG Lüneburg, Urt. v. 20.11.2000 - 1 A 97/98 - | |
Unfallfürsorge; Anerkennung als Dienstunfall; Kausalität; wesentliche Ursache; annähernd gleichwertige Ursachen; Einwirkung, die ein anlagebedingtes Leiden beschleunigt oder verschlimmert; alterungsbedingte Vorschäden; Riss im Innenmeniskus nach Treppensturz |
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